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Putins Pokerspiel

Russlands Zar hat nicht nur einen Schlachtplan: Er verfolgt gleich fünf davon auf einmal.

Selbst das „Handelsblatt“, das den Amerikanern gegenüber Moskau „Pitbull-Politics“ mit „animalischer Härte“ und „gefletschten Zähnen“, aber „ohne Hirn“ vorwarf, wird kleinlaut. Er macht also weiter. Denn offenbar hat er einen Plan. Den zieht er auch durch; stur und unbeeindruckt. Die Hände am Geld- und Gashahn, den Bleifuß auf dem militärischen Drohpotenzial und den kühlen Trotzkopf stolz erhoben bietet Wladimir Putin dem Westen die Stirn. Wie sich offenbart, war die Krim wohl nur das Präludium; nun geht es und macht er weiter. Mit strategischem Blick verfolgt Russlands Zar fünf aufeinander aufbauende und gestaffelt angeordnete Schlachtpläne.

Bedrohung, Destabilisierung, Okkupation und Annexion

Von Moldawien bis zur Ostukraine gibt es Regionen, die völkerrechtlich zwar Teile ehemaliger sowjetischer Satellitenstaaten, aber auch weiter zu erklecklichen Teilen russisch bevölkert sind. Diese Staaten sind formal souverän und unabhängig, grenzen aber direkt an Russland und sind nicht Mitglieder von Bündnissystemen westlicher Provenienz wie Nato oder EU.

Hier greift das Prinzip „teile und herrsche“. Mit gezielter Infiltration und Einflussnahme werden Unruhen geschürt und eine nachhaltige Destabilisierung betrieben. Einzelne Landesteile rufen dann Moskau zu Hilfe und erklären in der Muttersprache den Beitritt zum russischen Vaterland. Das Muster ist dem seinerzeit in Deutschland stationierten ehemaligen KGB-Offizier Putin gut bekannt; auch Bundeskanzler Helmut Kohl und sein außen- und sicherheitspolitischer Berater Horst Teltschik befürchteten nach dem Fall der Mauer im Jahr 1990, dass bei einem sich länger hinziehenden Vereinigungsprozess einzelne ostdeutsche Bezirke eigenständig ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 a.F. GG erklären würden. Die DDR-Volkspolizei war in Auflösung begriffen, die Nationale Volksarmee weitgehend abgetreten und nicht wenige hatten Waffen aus den prall gefüllten Arsenalen gleich mitgehen lassen.

Infiltration, Verunsicherung und ökonomische Usurpation

Für die der EU und der Nato beigetretenen baltischen Republiken oder auch Rumänien und Bulgarien greift Plan 2: Die alten militärischen und geheimdienstlichen Machteliten aus sowjetischer Zeit wurden reaktiviert und in den ökonomischen Blutkreislauf der postsowjetischen Oligarchenklüngel einbezogen.

An der Nabelschnur russischer Oligarchen kaufen sich adoptierte Altkader und deren Nachfahren als Neuoligarchen mit russischen Rubeln gezielt in Schlüsselindustrien und zentrale Wirtschaftssektoren ein. Die Oligarchen stehen dabei unter Zeitdruck; das aus den Gasexporten erwirtschaftete Kapital sprudelt nur noch eine überschaubare Zeitlang in gewohnt größerem Umfang. Denn der Westen sinnt bereits über Alternativen zu den russischen Rohstofflieferungen nach. Brüssel und die EU aber durchschauen weder dieses Spiel noch die Methode. Einige, wie anscheinend auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat bei den im Mai anstehenden Europawahlen Martin Schulz, schauen auch nicht genug hin oder sogar gezielt weg.

Angesichts der Putin‘schen Herausforderung hat sich der europäische Hühnerhaufen nur mühsam zusammengerottet. Denn Russland ist und bleibt auch ein wesentlicher Teil Europas; die EU, allen voran Deutschland, hat hier viel Geld und auch unternehmerisches Herzblut investiert.

Über die Köpfe der Europäer hinweg

6.200 Tochterfirmen deutscher Unternehmen sind in Russland aktiv und 22 Milliarden Euro wurden in Putins Reich investiert. So wundert es nicht, dass in diesen Tagen und Wochen eine Konferenz die andere jagt und nicht nur das „Deutsch-Russische Forum“, der „Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft“ oder auch mancher Großkonzern sich den Vorwurf zuzogen, „Putin- und Russen-Versteher“ zu sein.

Auch Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier stehen im Verdacht, zu sehr die geostrategischen Interessen Washingtons und Moskaus auszubalancieren und eine appeasementlastige Außenpolitik zu betreiben. Um seine machtpolitischen Interessen und geopolitischen Ambitionen zu befriedigen, liegt es für Putin nahe, den amerikanischen Unmut über Europa weiter zu nähren und am Köcheln zu halten. Mal telefoniert er über die Köpfe der Europäer hinweg mit Präsident Barack Obama, mal verärgert er mit dem demonstrativen Empfang und dem Hofieren vor allem deutscher Unternehmensvertreter die Amerikaner.

Umso mehr die Europäer zu Mäßigung aufrufen und einer vorwiegend symbolischen Sanktionspolitik raten, desto mehr wird das Misstrauen der USA in die Loyalität ihrer Alliierten vertieft. Schon soll es US-Szenarios geben, in denen Deutschland als ein unsicherer Kantonist erscheint.


In Arabien, Afrika und Lateinamerika neuen Einfluss gewinnen


Während sich der Westen auf die Ukraine konzentriert und sich mit der Stabilisierung seiner „Neuzugänge“ aus dem Baltikum und Südosteuropa sowie den traumatischen historischen Erfahrungen und Ängsten Polens intensiv wird befassen müssen, weiß Putin, dass ohne seine und die Mitwirkung Moskaus Stabilität weder im Nahen Osten, noch im nach atomarer Bewaffnung greifenden Iran oder auch in dem vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien zu erreichen ist.

Russland verstärkt zugleich aber auch seine Beziehungen in die gesamte arabische Region und zu den Golfstaaten. Wieder erscheint das Schreckgespenst eines bedrohlichen Zangengriffs Moskaus über Arabien und quer durch Afrika bis hin zu antinordamerikanisch agierenden lateinamerikanischen Staaten wie Kuba und Venezuela am westlichen Horizont.

Mit China anbandeln und Asien erobern

Gleichzeitig zieht Putin die chinesische Karte. Russische Rohstoffe lassen sich auch auf dem asiatischen Kontinent verkaufen. Das Riesenreich ist die Landbrücke zwischen Europa und Asien; es gehört beiden Kontinenten an. Das russische Regierungssystem ist geprägt von einer Mischung aus christlich-abendländischem Denken und einem auch in China dominierenden und auf oligarchisch-ökonomischen Strukturen aufbauenden Staatsmodell, das zwischen den Formen einer gelenkten Demokratie und einer im Zweifel brutal agierenden Einparteien-Diktatur changiert.

Aufkeimender gesellschaftlicher Pluralismus und demokratische Partizipation werden ebenso rabiat unterdrückt wie Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit nur sehr dosiert geduldet beziehungsweise allenfalls rudimentär etabliert sind.

Doch wenn man mit einbezieht, dass hinter den verhärteten Positionen zwar vordergründig betrachtet kollidierende Interessen stehen, diese selbst sich aber auf tiefer liegende Motive und Werte beziehen, dann muss für das westliche Abendland noch lange nicht aller Tage Abend heraufziehen. Russland fühlt sich seit den 90er Jahren schlecht behandelt, ausgegrenzt, gedemütigt und auch beleidigt.

Träumen

Aber das von Moskau und Petersburg dominierte Riesenreich ist im Kern europäisch. Der polnische Papst Johannes Paul II. hat wohl in den 80er Jahren mit einem Geheimbrief den Brückenschlag in den Kreml geschafft; der an Michail Gorbatschow gerichtete Brief soll mit den Worten „an meinen slawischen Bruder“ begonnen und den damaligen Kreml-Herrscher zutiefst berührt haben.

Vielleicht führt der Weg zu mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Liberalität eines nicht zu fernen Tages über einen intensivierten Dialog mit den Ostkirchen. Vielleicht ergibt sich daraus eine Perspektive in neuen Bündnissen, in die auch Russland einbezogen werden und darin Verantwortung übernehmen kann. Auch EU und Nato haben sich nicht über Nacht zusammengerauft und als Bündnisse konstituiert.

Man wird auch noch träumen dürfen.

von Richard Schütze
14.04.2014

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